Asyl: Wie demokratisch sind die Menschenrechte?

 

Ist eine Partei, die Teile der sich stetig erweiternden Menschenrechte und das deutsche Asylrecht für fragwürdig hält, antidemokratisch? Muss eine solche Partei vom Verfassungsschutz verfolgt oder gar verboten werden? So manche Asyl- und Flüchtlingslobbyisten scheinen das tatsächlich zu meinen.

 

Sind die Menschenrechte demokratisch legitimiert? Hatte zum Beispiel die deutsche Bevölkerung dabei auch nur ein minimales Mitspracherecht?
Menschenrechte werden oft im Hintergrund ausbaldowert und formuliert. Die Zustimmung zu den sich stets ausweitenden Ansprüchen erfolgt in der Regel geräuschlos über die Regierungsparteien, kaum dass der Wähler davon etwas mitbekommt. Es scheint bald so, dass nicht einmal der Großteil der Bundestagsabgeordneten sich über die Tragweite ihrer diesbezüglichen Entscheidungen bewusst ist. Ich gehe davon aus, dass bei einer ehrlichen Auseinandersetzung mit dem Thema mindestens 95 % der Bürger sich gegen eine solch verpflichtende Vereinbarung aussprechen würden. Wenn dann trotzdem in unserer repräsentativen Demokratie so etwas durchrutscht, so ist es wohl an der Zeit, einmal über unsere Demokratie bzw. Scheindemokratie nachzudenken.

 

Sind alle Menschenrechte ein natürliches, Gott gegebenes Grundrecht?
Oder sind sie zum Teil lediglich ein Beleg für die Auswüchse verantwortungsloser Lobbyisten und naiver Gutmenschen? Bestimmt womöglich die große Übermacht der Staaten, die nicht im Traum daran denkt, Menschenrechte einzuhalten, den Diskurs? Denn diese Diktaturen sehen sich selbst selten in der Verantwortung und wollen lediglich die noch funktionierenden Sozialstaaten in die Pflicht nehmen.

 

Müssen lediglich die wenigen noch existierenden westlichen Sozialstaaten die Menschenrechte achten? Zum Wohle aller Menschen und Regime in der unfreien Welt?
Welche Sozialleistungen erhalten Europäer, wenn sie z. B. in ein afrikanisches oder arabisches Land "fliehen"? Wie groß ist der Reformdruck in korrupten Schurkenstaaten, wenn sie ihre Probleme (Hungernden) auslagern können und davon auch noch profitieren (durch Geldüberweisungen in die Heimat)?

 

Hat jeder notleidende Mensch das Recht, nach Deutschland zu "fliehen" oder in Deutschland Asyl zu beantragen?
Haben unsere deutschen Volksvertreter einem solchen Ansinnen tatsächlich zugestimmt? Wenn ja, hätten sie damit "im Namen des Volkes" die Vernichtung unseres Staates und unserer Kultur vorprogrammiert. Schon jetzt ist unser Land mit der Massenzuwanderung überfordert. Was aber, wenn der Klimawandel, die Bevölkerungsexplosion und das Wohlstandsgefälle regelrechte Völkerwanderungen auslösen? Glauben Gutmensch-Naivlinge tatsächlich, unser kleines Land könnte noch Zigmillionen oder gar Milliarden Armutsflüchtlinge zusätzlich aufnehmen? Wo sie doch das verbriefte Recht dazu haben?

 

Wer zahlt die Zeche? Sind böse Mächte im Spiel?
Mächte etwa, die Deutschland ausbeuten oder vernichten wollen? Am Ende müssen die bösen Biodeutschen für alle Kosten und Folgeerscheinungen absurder Asylrechte aufkommen. Steuern und Abgaben werden erhöht, Sozialleistungen drastisch reduziert werden müssen. Wald, Wiesen, Felder und Naturschutzgebiete werden der Bebauung (Bevölkerungszunahme) zum Opfer fallen. Und warum das alles? Weil Menschenrechte in unserer von Lobbyisten dominierten, mediengesteuerten Scheindemokratie per se als Heiligtum angesehen werden.

 

Immer wieder wird behauptet, man könne gar nicht Flüchtlinge daran hindern, im deutschen Sozialstaat einen Asylantrag zu stellen. Kann man wirklich nicht??? Man braucht doch nur die Asylgesetze und internationalen Knebelabkommen abschaffen oder aufkündigen! Ebenso könnte man Sozialleistungen und kostenlose Rechtsmittel für Asylbewerber streichen oder einschränken. Oder ist es auch hier wieder die EU, die Deutschlands Souveränität untergräbt und Leistungen abverlangt, die nicht einmal theoretisch erfüllt werden können. Kann Deutschland z. B. Hunderte Millionen afrikanische Notleidende aufnehmen und integrieren?

 

 

Harmlos klingende "Stiftungen" haben oft nur eines im Sinn: Die Umgestaltung des Staates nach ihren Interessen und Vorstellungen!

 

Muss der Verfassungsschutz eingreifen, wenn eine Partei die Menschenrechte in einigen Punkten einschränken will?
Darf es in unserer Scheindemokratie sein, dass eine Partei den uferlosen Ausbau der Menschenrechte zügeln will? Ist eine Partei undemokratisch, wenn sie den Bürgern eine Stimme geben und an schicksalsrelevanten Entscheidungen beteiligen will? Antidemokraten werden wie gewohnt eine Einmischung der Wähler, vor allem in Menschenrechtsfragen, strikt ablehnen. Sie werden weiterhin das Grundgesetz so verändern bzw. auslegen, dass der Verfassungsschutz als Wahlhelfer aktiviert werden kann. Natürlich alles nur zum Wohle Deutschlands und seiner Demokratie.

 

Wer sich gegen die Umwandlung Deutschlands in einen überbevölkerten Multikulti-Vielvölkerstaat ausspricht, sollte nicht als Demokratiefeind oder Rassist verunglimpft werden!

 

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Hintergrund & Analyse:
Scheindemokratie: Die Tyrannei der radikalen Mitte!
Die Inflationierung und Vergewaltigung der Menschenrechte...
"Die Genfer Flüchtlingskonvention verpflichtet uns!" (Stimmt das?)
"Jeder hat das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen!" (Ist das auch im Sinne der ungefragten "Biodeutschen"?)
UN-Migrationspakt: Darf sich heute jeder das Land seiner Träume aussuchen?
Recherche: Ist die AfD demokratiefeindlich?
Ist der Patriotismus eine schlimme Krankheit?

 

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Impressum
© Manfred Julius Müller, Flensburg, September 2023

Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).
Auch seine Empfehlung, einem ausgewählten afrikanischen Entwicklungsland beim
Aufbau eines Renten-Generationenvertrages zu unterstützen (um das Bevölkerungswachstum einzudämmen und echte Kaufkraft ins Land zu pumpen) findet zunehmend Fürsprecher.

Manfred Müller ist zudem ein Gegner der rassistischen, kollektiven Erbschuldideologie, die den damaligen Befehlsnotstand völlig ignoriert, selbst der heutigen Generation noch die Menschenwürde raubt und Grundlage der deutschen Nachkriegspolitik ist.

 

Die Manipulation der Massen …
ist heute fast genau so einfach wie vor 100 Jahren. Radikale Ideologien werden hingenommen, weil sie vom Establishment als Selbstverständnis und wohlstandsfördernd dargestellt werden. Wer der neuen "Weltanschauung" nicht folgt, gilt als Ewiggestriger. Oder Idiot. Oder Rechtsextremist. Oder Antidemokrat. Oder gar als Antisemit. Auf jeden Fall aber als Feind der Gesellschaft. Wie lange soll diese Verunglimpfung, diese Bevormundung noch anhalten? Warum darf nicht einmal über die uns aufgedrängten Ideologien fair debattiert werden? Wie demokratisch ist eine sich ewig fortsetzende Umerziehungs- und Überrumpelungstaktik?

Dazu einige Beispiele:
Scheindemokratie: Die Tyrannei der radikalen Mitte!
Krisenmanagement: Die fatalen Fehler der Ampelregierung …
Zwingt das Grundgesetz unsere Demokratie in eine Zwangsjacke?
Recherche: Die Globalisierung vergiftet den Kapitalismus!
Die fiesen Tricks der Antidemokraten!
Wie das Staatsfernsehen über Emotionen Politik macht …
Fachkräftemangel: Wie viele Städte müsste Deutschland für nur 400.000 Zuwanderer jährlich bauen? (2023 kamen 2,7 Millionen)
Globalisierung, EU, Euro, Zuwanderung: "Deutschland profitiert..."
Bilden frisierte Statistiken und die staatliche Propaganda die Basis für unsere Demokratie?
Wann kommt der Dexit? (der Austritt Deutschlands aus der EU)
Wer besitzt die politische Deutungshoheit und wer maßt sie sich an?
Die Vor- und Nachteile und die Umsetzung des Lieferkettengesetzes …

Die geballte Kompetenz aus Politik und Wirtschaft hat Deutschland in die totale Ex- und Importabhängigkeit mit langen Lieferketten geführt. Seit 1980 sinken nun die Reallöhne und Renten! Globalisierung und EU hängen am Tropf einer die Sparer enteignenden 0-Zins-Politik. Hat sich also die Establishment-Politik der Vergangenheit bewährt? Darf es keine fundamentale Kritik an der Politik des Establishments und seiner staatlichen Medienpropaganda geben?


Die verdeckten Zusammenhänge von Demokratie, Propaganda, Umerziehung, sinkenden Erwerbseinkommen usw. - Bücher von Manfred J. Müller …



Entspricht es der Menschenwürde, wenn den Deutschen das Recht auf einen eigenen Staat de facto aberkannt wird?
Wenn von ihnen verlangt wird, ihr "offenes" Land der Weltgemeinschaft zur Verfügung zu stellen? Wenn ihnen abverlangt wird, notfalls Hunderte Millionen "Asylbewerber", Flüchtlinge, Verfolgte, Hilfsbedürftige unterzubringen, in allen Lebensbereichen zu versorgen und möglichst rasch zu integrieren. Gibt es weltweit noch ein zweites Volk, dem so etwas zugemutet wird? Und sind alle Bundesbürger, die gegen diese Überforderung aufbegehren, Verfassungsfeinde? Müssen sie vom Verfassungsschutz verfolgt und als Antidemokraten gejagt werden?