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Rückblick: War die massive finanzielle Unterstützung der Palästinenser ein Fehler?

Seit 1950 hat sich die Zahl der im Gazastreifen lebenden Palästinenser verachtfacht. Obwohl (oder weil) es kaum Arbeit gibt. In der Hauptsache leben die Menschen dort immer noch von Spendengeldern. Aber ist die ewige Alimentierung einer Krisenregion wirklich sinnvoll, führt sie nicht zu krassen Fehlentwicklungen?

Ist den Palästinensern großes Unrecht widerfahren?
Oft habe ich den Eindruck, dass sich allzuviele Palästinenser regelrecht in ihre Opferrolle hineinsteigern. So dass sie kaum noch mitbekommen, was rundherum in der Welt geschieht. Und dass man sich mit manchen Gegebenheiten auch einmal abfinden muss, um das eigene Leben zu meistern.
Zigmillionen Deutsche wurden nach dem Zweiten Weltkrieg aus ihren Häusern und ihrer Heimat vertrieben. Hadern sie noch heute mit ihrem Schicksal? Haben sie Hass gegen die Besatzer geschürt und auf ihre Kinder übertragen? Nein, haben sie nicht! - Wer nun einwendet, die Abtretung der ehemaligen Gebiete "unter polnischer Verwaltung" sei eine Art Kriegsbeute und Bestrafung der deutschen Zivilbevölkerung gewesen, dem sei gesagt: Eine Kollektivschuld gibt es nicht und darf es nicht geben. Die Deutschen haben unter der Hitlerdiktatur kaum weniger gelitten als die Polen, wurden degradiert zu Befehlsempfängern (wer sich widersetzte war so gut wie tot). Sie waren letztlich auch nur Marionetten des Weltgeschehens und der Weltpolitik.

Hätte es seit 1950 in der DDR und BRD ein ähnliches Bevölkerungswachstum wie im Gazastreifen gegeben, hätte Deutschland heute (selbst ohne ausländische Einwanderer) etwa 500 Millionen Einwohner. Also etwa so viel, wie die USA und Russland zusammen. Wäre das verantwortungsbewusst gewesen gegenüber der Menschheit und der Umwelt? Wären daraus keine Probleme entstanden?

Eine ständige Unterstützung untergräbt die Menschenwürde!
Wie soll sich ein normales Familienleben entwickeln, wenn keine Aussicht auf einen anständigen Vollzeitjob besteht und die Betroffenen sich darauf einrichten, ewiglich von den Almosen ausländischer Geldgeber zu leben? Was geschieht mit einem Menschen, der den Bezug zu einer regulären Arbeit verliert und zur Untätigkeit verdammt ist? Besteht da nicht die Gefahr, dass dieser Mensch sich vor lauter Langeweile einer Terrororganisation anschließt, sich zum Töten ausbilden lässt, sich am Tunnelbau beteiligt oder doch zumindest Bestätigung in der Rolle eines rassistischen Aufwieglers sucht?

Deshalb meine ich: Westliche Hilfszahlungen sollten an strenge Bedingungen geknüpft werden …
Geld sollte nur fließen, wenn die dortigen Machthaber sich an bestimmte Grundregeln halten. Wie zum Beispiel
1. Verbot einer rassistischen oder religiösen Hetze an Schulen und öffentlichen Einrichtungen,
2. eine wirksame Geburtenkontrolle (wie z. B. Chinas EIn-Kind-Politik),
3. eine wirkungsvolle Bekämpfung inländischer Terrororganisationen,
4. zielführende Demokratisierungsbestrebungen,
5. Aufbau einer sich selbst tragenden, rechtsstaatlichen Volkswirtschaft.

Sind diese Voraussetzungen nicht gegeben, sollte m. E. der Westen seine Hilfsleistungen allmählich einstellen. Zumal generell die Gefahr besteht, dass in einem undemokratischen, korrupten Land sich einige Wenige bereichern bzw. mit Westgeldern Waffenkäufe finanziert werden.
Regime, die die obigen Grundsätze nicht akzeptieren, halten sich nur, weil ausländische Zuwendungen den Druck aus dem Kessel nehmen und die untätige Bevölkerung ruhig stellen. Deshalb dürften auch Flüchtlingen aus diesen Gebieten kein Asyl gewährt werden.

Wie schlau ist es, nach 75 Jahren immer noch das Existenzrecht Israels zu bestreiten und eine Aussöhnung mit den Juden strikt abzulehnen? Muss der Westen eine derart störrische und rechthaberische Grundhaltung ewig unterstützen?

Die autonomen palästinensischen Gebiete müssen finanziell unabhängig werden.
Die Palästinenser müssen ihre Zukunft endlich selbst in die Hand nehmen und sich aus der Abhängigkeit ausländischer Zuwendungen befreien. Ewig mit dem Schicksal zu hadern, sich in eine Wut gegen die Juden hineinsteigern und revanchistische Gedanken zu pflegen, gleicht einer Selbstkasteiung. Zumindest das sollte man aus den letzten 75 verlorenen Jahren gelernt haben.

Warum können nicht Juden und Palästinenser in Frieden zusammenleben?
Hätten sich die Palästinenser schon vor langer Zeit mit den Juden arrangiert, würde es ihnen heute vermutlich weit besser gehen. Welcher israelische Nachbarstaat hat ein vergleichbares Wohlstandsniveau? Warum dieser ewige, unfruchtbare Zwist?
Ich lebe in Flensburg an der dänischen Grenze. In meiner Heimatstadt gibt es eine starke dänische Minderheit - jenseits der Grenze, im dänischen Nordschleswig, eine deutsche. Gibt es heute noch irgendwelche Aversionen oder Vorbehalte gegenüber der anderen Seite? Wohl kaum! Die andere Nationalität oder Zugehörigkeit ist absolut kein Thema. Trotz der Nazidiktatur, unter der auch die Dänen gelitten haben. Ein solches Miteinander, fußend auf einem gegenseitigen Respekt, müsste doch auch im Nahen Osten möglich sein! Einerlei ob in einem Staat oder in zwei Staaten.

Wenn die Hamas im Gazastreifen unbedingt das Sagen haben will, muss sie auch die Verantwortung für ihre Schützlinge übernehmen und für eine funktionelle Volkswirtschaft sorgen. Sie darf dann nicht über Jahrhunderte auf ausländische Unterstützungszahlungen bauen und nur revanchistische Rückeroberungen im Sinn haben oder auf ein Wunder hoffen.

Ja

Nein

teilweise

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• Verhängnisvolle und dummdreiste politische Lebenslügen führten zum Niedergang Deutschlands …
• "Deutschland ist auf Zuwanderung angewiesen!" (Stimmt das?)
• "Seit 1980 ist die Kaufkraft in Deutschland um 44 % gestiegen..." Soll das ein Witz sein?
• "Deutschland profitiert ganz besonders …" (Stimmt das?)
• "Würde ein Auto komplett in Europa gefertigt, würde es sich um 30 % verteuern!" (Stimmt das?)
• "Die globale Mindeststeuer beendet die Steuerflucht!" (Stimmt das?)
• "Fridays for Future!" (Stimmt das?)
• "Es gibt nun keinen Zweifel mehr an der Profitabilität von Elektroautos!" (Stimmt das?)
• "Das ist rückwärtsgewandtes Denken ..." (Stimmt das?)
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© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des unabhängigen, parteilosen Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus Flensburg. Erstveröffentlichung November 2023.

Manfred J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz, das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung über Mehrwertsteuern und Zölle).


  

Die Manipulation der Massen … ist heute fast genau so einfach wie vor 100 Jahren. Radikale Ideologien werden hingenommen, weil sie vom Establishment als Selbstverständnis und wohlstandsfördernd dargestellt werden. Wer der neuen "Weltanschauung" nicht folgt, gilt als Ewiggestriger. Oder Idiot. Oder Rechtsextremist. Oder Antidemokrat. Oder gar als Antisemit. Auf jeden Fall aber als Feind der Gesellschaft. Wie lange soll diese Verunglimpfung, diese Bevormundung noch anhalten? Warum darf nicht einmal über die uns aufgedrängten Ideologien fair debattiert werden? Wie demokratisch ist eine sich ewig fortsetzende Umerziehungs- und Überrumpelungstaktik? Dazu einige Beispiele: • Scheindemokratie: Die Tyrannei der radikalen Mitte! • Krisenmanagement: Die fatalen Fehler der Ampelregierung … • Zwingt das Grundgesetz unsere Demokratie in eine Zwangsjacke? • Recherche: Die Globalisierung vergiftet den Kapitalismus! • Die fiesen Tricks der Antidemokraten! • Wie das Staatsfernsehen über Emotionen Politik macht … • Fachkräftemangel: Wie viele Städte müsste Deutschland für nur 400.000 Zuwanderer jährlich bauen? (2023 kamen 2,7 Millionen) • Globalisierung, EU, Euro, Zuwanderung: "Deutschland profitiert..." • Bilden frisierte Statistiken und die staatliche Propaganda die Basis für unsere Demokratie? • Wann kommt der Dexit? (der Austritt Deutschlands aus der EU) • Wer besitzt die politische Deutungshoheit und wer maßt sie sich an? • Wie demokratisch sind die Menschenrechte? • "Die Würde des Menschen ist unantastbar." (Stimmt das?) • Die Vor- und Nachteile und die Umsetzung des Lieferkettengesetzes … Die geballte Kompetenz aus Politik und Wirtschaft hat Deutschland in die totale Ex- und Importabhängigkeit mit langen Lieferketten geführt. Seit 1980 sinken nun die Reallöhne und Renten! Globalisierung und EU hängen am Tropf einer die Sparer enteignenden 0-Zins-Politik. Hat sich also die Establishment-Politik der Vergangenheit bewährt? Darf es keine fundamentale Kritik an der Politik des Establishments und seiner staatlichen Medienpropaganda geben? Die verdeckten Zusammenhänge von Demokratie, Propaganda, Umerziehung, sinkenden Erwerbseinkommen usw. - Bücher von Manfred J. Müller …

Man kann nicht ständig das, was der normale Menschenverstand und die Mehrheit der Bevölkerung für gut und richtig befinden, als rechten Populismus abtun. Täte man dies, wäre nur noch eine gegen das Volk gerichtete Politik legitim. Das wäre jedoch eine Perversion der Demokratie!